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Evangelisch-Lutherische Kirche Basel und Nordwestschweiz erhält kantonale Anerkennung

Es hat einige Jahre gedauert, bis die Evangelisch-Lutherische Kirche Basel und Nordwestschweiz konkrete Schritte für ihren Anerkennungsantrag unternahm. Schliesslich gab das 125-jährige Jubiläum der Gemeinde im Jahr 2018 den letztnötigen Anstoss, um den Antrag einzureichen, berichtet Gemeindepfarrer Jörg Winkelströter.

Nach rund 2-jähriger Prüfung vom Finanzdepartement, dem Regierungsrat und der Bildungs- und Kulturkommission wurde der Antrag am 14. Januar 2021 im Grossen Rat behandelt und mit 70 Ja-Stimmen und einer Enthaltung genehmigt.

Die Anerkennung habe vor allem symbolischen Wert, erklärt Winkelströter. Da die Kirche beispielsweise in Deutschland oder in den skandinavischen Staaten als Landeskirche eine Körperschaft öffentlichen Rechts ist, wunderten sich die Mitglieder hier stets, dass sie hier «nur ein Verein» sei. Mit der Anerkennung geht für den Pfarrer und seine Mitglieder also auch eine Aufwertung einher, die auch die Verbindung zur Gesellschaft und zum Kanton festigt. Die sich durch die Anerkennung ergebenden Pflichten, seien für sie überschaubar, berichtet Winklerströter: Sie müssen ihre Finanzen dem Kanton gegenüber jährlich transparent machen, Statutenänderungen melden, den Religionsfrieden respektieren und den Austritt aus der Gemeinschaft jederzeit ermöglichen.

Über die symbolische Anerkennung hinaus, hat die Anerkennung für Winkelströter auch einen «praktischen Wert». Mit der kantonalen Anerkennung können die Gemeinschaften das Recht auf Übermittlung der Einwohnerkontrolldaten nämlich mitbeantragen. Welche Religionszugehörigkeit über die Einwohnerdaten erfasst wird, hat sich im Laufe der Jahre immer wieder geändert. Seit einigen Jahren gilt, dass nur die Zugehörigkeit zu öffentlich-rechtlich und kantonal anerkannten Gemeinschaften registriert wird. Entsprechend werden der Gemeinschaft bei Zuzug, Wegzug oder Versterben einer Person mit evangelisch-lutherischer Zugehörigkeit, diese Daten übermittelt.

An der juristischen Person der Gemeinschaft ändert sich mit der kantonalen, auch «kleine Anerkennung» genannt, jedoch nichts. Die Gemeinschaft bleibt ein privatrechtlicher Verein.

Neben der Lutherischen Kirche haben im Kanton Basel-Stadt bislang die Christengemeinschaft (2010), die Alevitische Gemeinde Regio Basel (2012) und die Neuapostolische Kirche Basel (2012) die kleine Anerkennung erhalten.

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[int.Nr.:i1271e5001487]

Aktualisiert: 03.02.2021

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